Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 123. Sitzung, Berlin, Freitag, den 22. September 2023 TOP 33: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes, Drucksache 20/8290 Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 123. Sitzung, Berlin, Freitag, den 22. September 2023 TOP 29: Unterrichtung durch die Bundesregierung Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie, Drucksache (20/7910) Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 122. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 21. September 2023 TOP 11: 2./3. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes Dr. Nina Scheer: Sehr geehrte Frau…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 119. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 07. September 2023 TOP 1: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 – HG 2024),…
Die vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) betriebene Geflüchtetenunterkunft in Geesthacht bekamen am Montag, den 21. August 2023, Besuch von der örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer gemeinsam mit der SPD-Landesvorsitzenden und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden sowie Landtagsabgeordneten Serpil Midyatli. Gemeinsam besichtigten sie die…
Photovoltaik auf einem unter Denkmalschutz stehendem Haus. Über diese und weitere Herausforderungen des Zusammenspiels von Denkmalschutz und Erneuerbaren Energien tauschten sich Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete, gemeinsam mit Serpil Midyatli, SPD-Landesvorsitzende und stellvertretende SPD-Vorsitzende sowie Landtagsabgeordnete, am Montag, den 21. August…
Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete, besuchte am Montag, den 21. August 2023, mit der SPD-Landesvorsitzenden und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden sowie Landtagsabgeordneten Serpil Midyatli die Gemeinde Büchen, um sich insbesondere über die von der Gemeinde vorangetriebenen Versorgung durch Erneuerbare Energien auszutauschen. Bürgermeister Uwe…
Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den Kabinettsentschluss zum Solarpaket. Die auf den Weg gebrachten Erleichterungen sorgen für einen noch schnelleren Ausbau der Photovoltaik in Deutschland. „Der heute vom Kabinett auf den Weg gebrachte Gesetzentwurf für ein Solarpakt enthält…
Mit der Finanzierung des Sonderprogramms „Junges Wohnen“ kann die Förderung des Baus und der Sanierung von Wohnraum für Auszubildende und Studierende beantragt werden. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Weder ein Studium noch eine Ausbildung darf am mangelnden Wohnraum…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 115. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 06. Juli 2023 Tagesordnungspunkt 5, ZP 16: a) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Lars Castellucci, Ansgar Heveling, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Konstantin von Notz,…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 109. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 15. Juni 2023 ZP 14: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung, Drucksache 20/6875; ZP…
THEMEN KLIMASCHUTZ & ENERGIE Wärmewende Auch diese Wochen standen erneut im Zeichen der Wärmewende und der Diskussion um das Gebäude-Energie-Gesetz, GEG. Da die Verunsicherung über mögliche neue gesetzliche Regelungen beendet werden muss, in deren Folge sich viele EigentümerInnen…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 105. Sitzung, Berlin, Mittwoch, den 24. Mai 2023 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Heizungspläne der Bundesregierung stoppen – Wärmewende technologieoffen und sozialverträglich neu starten Dr. Nina Scheer (SPD):…
THEMEN ENERGIE & KLIMASCHUTZ Heizungsgesetz – Erneuerbare Energien in der Wärmeversorgung Am 19. April beschloss das Kabinett den Gesetzesentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes. In ihm ist die Neuregelung im Betrieb von Heizungen verankert, die in Zukunft mit mindestens 65…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 101. Sitzung. Berlin, Freitag, den 28. April 2023 TOP 23: Weiterbetrieb von Kernkraftwerken a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD – Keine Rückbaugenehmigung für die am 15. April 2023 abgeschalteten Kernkraftwerke wegen…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 100. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 27. April 2023 TOP 21: Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU „Wärmewende versorgungssicher, nachhaltig…
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Gesetzentwurf des Gebäudeenergiegesetzes erklärt Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit dem Kabinettsbeschluss wurden bereits Verbesserungen am Gesetzentwurf zugunsten von technologieoffener Anwendung Erneuerbarer Energien vorgenommen. Das Gebäudeenergiegesetz muss für Ermöglichung der beschleunigten Wärmewende…
Nina Scheer: Atomausstieg als Baustein der Energiewende – Vorreiter SPD Schleswig-Holstein Mit dem heutigen Tag geht die Zeit der Atomkraft in Deutschland zu Ende. Nach rund 60 Jahren Nutzung der Atomenergie in Deutschland werden heute am 15. April 2023 die letzten…
THEMEN ENERGIE & KLIMASCHUTZ Klimaschutz – zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses und Diskussion um Atomenergienutzung Auf Grundlage der Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 26. bis 28. März werden vielfach veränderte Sektorziele diskutiert und dies als Minus zum Klimaschutz…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 95. Sitzung. Berlin, Freitag, den 31. März 2023 TOP 14: Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur…
