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Meldungen

Bild: Michael August

Günther muss sein Versprechen einlösen!

Beate Raudies: Der Gesetzentwurf zum Thema Badesicherheit bringt mehr Rechtssicherheit für die Kommunen und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister – das ist die gute Nachricht. Das haben in der Anhörung sowohl das Innenministerium als auch die Kommunen bekräftigt.

Bild: Marta Polusik

Meine Rede zum Schutz des Regenwaldes

Die Regierung Bolsonaro in Brasilien schwächt Umweltbehörden, erleichtert Land-Inbesitznahme und erlässt Amnestien für Landraub. Damit befördert sie Menschenrechtsverletzungen und die Zerstörung von Regenwäldern im Amazonasgebiet. Das bringt insbesondere indigene Gemeinschaft, wie zum Beispiel die Gemeinschaft der in Isolation lebenden Ituna-Itata…

Bild: Michael August

Es ist wichtig, den Rundfunkbegriff neu zu definieren

Stefan Weber: Der neue Medienstaatsvertrag soll den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag von 1991 ersetzen. Der Medienstaatsvertrag gilt nicht mehr nur für Radio- und Fernsehsender und bestimmte Online-Angebote, sondern erfasst auch Internet-Suchmaschinen, Streaming-Anbieter, Social-Media-, Video-Sharingplattformen, Sprachassistenten und App-Stores.

Bild: Michael August

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

Beate Raudies: Die Forderung nach Entgeltgleichheit – oder kurz gesagt – gleichem Lohn für gleichwertige Arbeit – beschäftigt uns Sozialdemokrat*innen seit mehr als 1oo Jahren. Darum finde ich es haarsträubend, dass Frauen in Deutschland immer noch im Durchschnitt 19 % weniger verdienen als Männer.

Bild: Michael August

Wir sind noch nicht fertig

Martin Habersaat: Der spätere Reichskanzler Bernhard von Bülow forderte 1897 im Reichstag einen „Platz an der Sonne“ für Deutschland. man solle sich nicht ausschließen vom „Mitbewerb anderer Völker“ - und also Kolonien anstreben.

Bild: Michael August

Jeder Euro, der Arbeitsplätze sichert, ist genau richtig angelegt!

Ralf Stegner: Bereits am Anfang der Corona-Pandemie war klar, dass wir nicht nur gesundheitspolitisch vor enormen Herausforderungen stehen. Denn konsequenter Gesundheitsschutz und ein Runterfahren des öffentlichen Lebens würde zwangsläufig enorme Einschnitte bedeuten und große Teile unserer Wirtschaft mit voller Wucht treffen. Dennoch gilt nach wie vor: dieser Weg war richtig.