Waldvernichtung im Schatten von Corona – Welttag des Regenwaldes

Heute ist Welttag des Regenwaldes. Auch die Regenwälder überall auf unserem Planeten leiden unter der Corona-Krise. Laut WWF war diesen März die Entwaldung in 18 Ländern Afrikas, Asiens und Südamerikas zweieinhalbmal höher als im März-Durchschnitt der…

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16% aller Covid-19-Infizierten in Schleswig-Holstein arbeiten in medizinischen oder pflegerischen Berufen

Birte Pauls: 16 Prozent! 16% aller Covid-19-Infizierten in Schleswig-Holstein arbeiten in medizinischen oder pflegerischen Berufen. Das muss man sich mal vorstellen. Die Zahl geht aus meiner Kleinen Anfrage hervor.

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Günther muss sein Versprechen einlösen!

Beate Raudies: Der Gesetzentwurf zum Thema Badesicherheit bringt mehr Rechtssicherheit für die Kommunen und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister – das ist die gute Nachricht. Das haben in der Anhörung sowohl das Innenministerium als auch die Kommunen bekräftigt.

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Meine Rede zum Schutz des Regenwaldes

Die Regierung Bolsonaro in Brasilien schwächt Umweltbehörden, erleichtert Land-Inbesitznahme und erlässt Amnestien für Landraub. Damit befördert sie Menschenrechtsverletzungen und die Zerstörung von Regenwäldern im Amazonasgebiet. Das bringt insbesondere indigene Gemeinschaft, wie zum Beispiel die Gemeinschaft der in Isolation lebenden Ituna-Itata…

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Grundschulen in Schleswig-Holstein – Viele Fragen bleiben offen

Martin Habersaat: Beginnen möchte ich mit einem Dank an alle Menschen, die sich in unseren Grundschulen und für unsere Grundschulen engagieren.

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Jamaika fehlt eine konkrete Strategie zur Digitalisierung des Landes

Dr. Heiner Dunckel: 2018 haben wir hier im Landtag über das Thema debattiert und waren uns einig, dass eine Open-Source- und Multi-Vendor-Strategie sinnvoll und vernünftig ist.

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Europäischer Zusammenhalt ist jetzt wichtiger denn je!

Regina Poersch: In etwa zwei Wochen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Das letzte Mal ist 13 Jahre her, das war 2007.

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Regelmäßige Tests erhöhen Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

Birte Pauls: Vorab möchte ich mich herzlich bei allen zuständigen Mitarbeitenden im Sozialministerium und bei Minister Garg bedanken.

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Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie dürfen nicht dafür herhalten, die Klimaschutzziele aufzuweichen!

Sandra Redmann und Thomas Hölck: Es wichtig, dass die jungen Menschen von Fridays for Future auch weiterhin auf ihre Klimaschutzziele aufmerksam und Druck auf die Politik machen.

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Der Bund macht Wumms, Jamaika macht Rumms

Serpil Midyatli: Ein Konjunkturprogramm vom Bund mit Wumms. Zurecht gibt es dafür viel Lob und der Architekt ist Olaf Scholz. Das hat die SPD gut gemacht.

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Es ist wichtig, den Rundfunkbegriff neu zu definieren

Stefan Weber: Der neue Medienstaatsvertrag soll den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag von 1991 ersetzen. Der Medienstaatsvertrag gilt nicht mehr nur für Radio- und Fernsehsender und bestimmte Online-Angebote, sondern erfasst auch Internet-Suchmaschinen, Streaming-Anbieter, Social-Media-, Video-Sharingplattformen, Sprachassistenten und App-Stores.

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Das wird unseren Seniorinnen und Senioren nicht gerecht!

Birte Pauls: Es ist bitter, dass die Jamaika-Koalition es nicht ermöglicht, dass unser Antrag zum Präventiven Hausbesuch für Seniorinnen und Senioren in den Sozialausschuss überwiesen wird.

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

Beate Raudies: Die Forderung nach Entgeltgleichheit – oder kurz gesagt – gleichem Lohn für gleichwertige Arbeit – beschäftigt uns Sozialdemokrat*innen seit mehr als 1oo Jahren. Darum finde ich es haarsträubend, dass Frauen in Deutschland immer noch im Durchschnitt 19 % weniger verdienen als Männer.

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Selbstbestimmtes Altern aktiv fördern

Birte Pauls: Unsere Seniorinnen und Senioren sind alt genug, um selber zu bestimmen, wo und wie sie leben wollen. Sie dabei zu unterstützen, muss unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein.

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Wir sind noch nicht fertig

Martin Habersaat: Der spätere Reichskanzler Bernhard von Bülow forderte 1897 im Reichstag einen „Platz an der Sonne“ für Deutschland. man solle sich nicht ausschließen vom „Mitbewerb anderer Völker“ - und also Kolonien anstreben.

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Der Tag, an dem die CDU das Thema Wald für sich entdeckt hat

Sandra Redmann: Vorweg möchte ich gerne etwas in die Historie gehen, um zu erklären, wie dieser Antrag vermutlich zustande gekommen ist: Vor einigen Jahren hat Robert Habeck verkündet, dass das Land das Ziel von 12 % Waldanteil in Schleswig-Holstein aufgeben solle, weil es unrealistisch sei.

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Die richtige Wahl!

Dr. Ralf Stegner: Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich Frau Hansen herzlich zu ihrer Wahl.

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Nutztierhaltung im Sinne des Tierwohls reformieren

Kirsten Eickhoff-Weber: Liest man die Überschrift ihres Antrags „Tierhaltung zukunftsfähig machen, tierwohlgerechten Umbau erleichtern“, ist man durchaus gespannt.

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Sprachliche Gleichbehandlung ist unerlässlich für erfolgreiche Gleichstellung

Beate Raudies: Eine grundsätzliche Anmerkung zu Beginn: In der folgenden Rede verzichte ich wegen der besseren Verständlichkeit auf die Verwendung der männlichen Formen, die jeweils unter der weiblichen Form subsumiert wurden.

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Jeder Euro, der Arbeitsplätze sichert, ist genau richtig angelegt!

Ralf Stegner: Bereits am Anfang der Corona-Pandemie war klar, dass wir nicht nur gesundheitspolitisch vor enormen Herausforderungen stehen. Denn konsequenter Gesundheitsschutz und ein Runterfahren des öffentlichen Lebens würde zwangsläufig enorme Einschnitte bedeuten und große Teile unserer Wirtschaft mit voller Wucht treffen. Dennoch gilt nach wie vor: dieser Weg war richtig.

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