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Allgemein

Nina Scheer: Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier erforderlich und machbar

Die Ampel-Koalitionsfraktionen verabschieden am Donnerstag, den 1. Dezember in 2./3. Lesung ein Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier, sowie einen Entschließungsantrags mit Bezug auf das Strukturwandel-Gesetz. Hierzu erklärt Dr. Nina Scheer, Berichterstatterin und Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der…

Scheer/Rimkus: Die Ampel treibt Wasserstoffwirtschaft voran

Der Bundestag diskutiert heute abschließend das Herkunftsnachweisregistergesetz. Damit legt die Ampel-Koalition einen weiteren Grundstein für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin: „Aufgrund der aktuellen fossilen Energiepreiskrise ist es essentiell, nicht nur den Ausbau der Erneuerbaren Energien,…

Bild: Thorsten Pfau

SPD-Fraktion geht Problemen bei Stellenbesetzungen im Ausschuss nach

Marc Timmer: Nach dem vor Gericht gescheiterten Versuch der Landesregierung, die Stelle der Leitung der Generalstaatsanwaltschaft des Landes Schleswig-Holstein mit der Wunschkandidatin des Ministerpräsidenten zu besetzen, gibt es offenbar neue Querelen in der Personalabteilung des Justizministeriums, die möglicherweise auch ein juristisches Nachspiel haben könnten.

Bild: Michael August

Martin Habersaat: Corona-positive Lehrkräfte nicht in den Unterricht zwingen!

Martin Habersaat: Als Vater würde ich nicht wollen, dass eine Corona-positive Lehrkraft mein Kind unterrichtet. Und wie muss es erst Eltern gehen, deren Kinder vorerkrankt sind oder in deren Haushalten vulnerable Personen leben? Als Lehrer würde ich nicht im Wissen um eine Infektion vor meiner Klasse erscheinen wollen, aus Verantwortung den Kindern und Jugendlichen gegenüber.