von Eckhard Graf

Wo steht die SPD im Sommer 2009. Eine Frage, die viele Menschen in unserem Land interessiert. Gerade jetzt, da zwei wichtige Wahlen anstehen, die für die Zukunft einmal mehr wichtige Weichenstellungen nach sich ziehen werden. Wo die SPD steht, hat in eindrucksvoller Weise Frank-Walter Steinmeier mit seinem Deutschlandplan unterstrichen.

Es geht um Arbeit für alle, kostenfreier Zugang zu allen Bildungsinstitutionen sowie um die Bewahrung unserer Umwelt.
Mit Frank-Walter Steinmeier in Berlin und Ralf Stegner in Kiel haben wir zwei tatkräftige und zielorientierte Garanten, die sich mit ihren kompetenten Mannschaften für eine solidarische Zukunft in Bund und Land einsetzen.
Dabei geht es im Kern darum, neue Arbeitsplätze in den Branchen mit den großen Zukunftsmärkten zu schaffen. Durch politische Weichenstellungen sind die Märkte der erneuerbaren Energien weiter zu erschließen. Wir benötigen einen zügigen Ausstieg aus der Atomwirtschaft und ein fortgesetztes Engagement in Technologien der nachhaltigen und umweltverträglichen Energiewirtschaft. Weitere Potentiale liegen in der Erschließung der Märkte für alternative Mobilitätssysteme.
Weitere nachhaltige Arbeitsplätze werden in den Bereichen entstehen, in denen Menschen für Menschen arbeiten. Die SPD wird sich für Strukturen im Bereich der Krankenversorgung und Altenpflege einsetzen, mit denen die hilfsbedürftigen Menschen wieder im Mittelpunkt des Interesses stehen.
Auch im Bildungsbereich, der für alle Menschen einkunftsunabhängig zugänglich sein soll, und bei der Betreuung unserer Kinder sind Strukturen zu schaffen, die zu Chancengleichheit in der Gesellschaft führen und gleichzeitig geeignet sind, neue zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen.
Es geht regelmäßig darum den Boden so zu bestellen, dass es gelingt Arbeit dort zu schaffen, wo Kreativität und Know-how gefragt sind.
Anderen Parteien, die über Steuersenkungen vor allem für die Stärkeren in der Gesellschaft und über den Abbau von Arbeitnehmerrechten nachdenken, stellt die SPD ein konkretes Konzept entgegen, dass die Schaffung neuer Arbeit in den Mittelpunkt aller politischen Anstrengungen stellt. In der Wirtschafts- und Finanzkrise brauchen wir mutige Ansätze und ambitionierte Zielvorgaben – und Führungskräfte wie Frank-Walter Steinmeier und Ralf Stegner, die die Kraft haben, diese Ziele zu erreichen.