von Gesa Tralau

Die Mehrzahl der Kinder in Deutschland hat sehr gute Chancen, gesund und gut ausgebildet aufzuwachsen. Sowohl das deutsche Schulsystem als auch unser Gesundheitswesen sind nach wie vor wegweisend. Allerdings hängen die Startbedingungen eines Kindes immer noch stark von der sozialen Herkunft und der finanziellen Situation der Eltern ab.
Das darf nicht so bleiben. Wir Sozialdemokraten sind fest davon überzeugt, dass Bildung, eine gesunde Entwicklung und die Teilhabe auch an außerschulischen Aktivitäten die Grundlagen für ein selbst bestimmtes und gutes Leben sind. Also darf es nicht davon abhängen, ob sich die Eltern dies leisten können oder nicht. Hier müssen wir Maßnahmen ergreifen, die sowohl direkt auf die Kinder und deren Chancen Einfluss nehmen, als auch die Armut von Familien bekämpfen. Denn Kinderarmut ist Familienarmut.

Häufig sind es Alleinerziehende, deren Kinder mit Armut konfrontiert sind. Alleinerziehende Mütter oder Väter haben es besonders schwer, da sie Betreuung für die Kinder benötigen, wenn sie selbst arbeiten wollen. Doch Betreuungsplätze sind rar. Vor allem Ganztagsplätze stehen noch nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung. Meist bleibt es deshalb bei einem Halbtagsjob der Mutter oder des Vaters, der nicht genügend Geld einbringt.

In unserem föderalen System könnte ich als Bundestagsabgeordnete nur Einfluss auf die Dinge nehmen, die vom Bund entschieden werden. Für bildungspolitische Fragen sind seit der letzten Föderalismusreform die Länder zuständig. Klar ist: auf politischer Ebene müssen die Länder dafür sorgen, dass allen Kindern gleiche und gute Möglichkeiten eröffnet werden und dass die Eltern, die Hilfe brauchen, sie auch bekommen. Dafür müssen sich das Land, die Kreise und die Kommunen miteinander abstimmen, damit auch wirklich alle Maßnahmen sinnvoll sind und aufeinander aufbauen.

Finanzielle Leistungen wie der Kinderzuschlag, das Kindergeld und der Kinderfreibetrag fallen in die Zuständigkeit des Bundes. Durch eine neue Regelung beim Kinderzuschlag können ab 2009 160.000 Kinder zusätzlich von diesem Zuschlag profitieren.
Momentan sind durch den Kinderfreibetrag, der meist höher ausfällt als das Kindergeld, Besserverdienende deutlich im Vorteil. Rund 90 Prozent der Kinder profitieren nicht vom Kinderfreibetrag, weil ihre Eltern schlicht zu wenig verdienen. Alle Kinder sind gleich viel wert.
Das muss die Prämisse für die zukünftigen Regelungen beim Kindergeld sein.