Vattenfall ist der ständige Störfall!

Von Olaf Schulze, MdL

Olaf Schulze, MdL
Olaf Schulze, MdL

Seit dem 28. Juni 2007 beschäftigen uns die Störfälle in den Kernkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel. Details kommen nur scheibchenweise ans Licht, weil der Betreiber Vattenfall der Öffentlichkeit durch Bagatellisieren und Weglassen die wirklichen Ereignisse nur Stück für Stück und auf Druck mitteilt: Ein meldepflichtiges Ereignis der Kategorie N = normal sei das alles gewesen, ein schnell zu löschendes Feuer, die Störungen seien konventioneller Art und stünden nicht mit dem Nuklearbereich der Anlagen in Verbindung, so hieß es von Vattenfall noch am Sonntag nach dem folgenschweren Donnerstag.

Dann stellte sich heraus, dass in der Leitwarte in Krümmel zum Zeitpunkt des Trafobrandes statt der üblichen fünf Personen über 20 Personen anwesend waren. Warum wurde verschwiegen, dass dort Rauchgase von dem Brand zur Verwendung von Gasmasken zwangen? Es soll Missverständnisse und Auseinandersetzungen gegeben haben. In der Folge gab es mehrere Fehlbedienungen.
Die Lübecker Staatsanwaltschaft, die mit der strafrechtlichen Aufarbeitung des Störfalles im Atomkraftwerk Krümmel betraut ist, hat am13.Juni einen Durchsuchungsbeschluss beim Amtsgericht Schwarzenbek erwirken müssen, da der Betreiber Vattenfall den Ermittlungsbehörden nötige Auskünfte nicht geben wollte.
Für uns als SPD steht der umfassende Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren der Kernenergie im Vordergrund. Kernenergie ist und bleibt eine hoch riskante Technologie. Eine Technologie, bei der technische Fehler und menschliches Versagen zu Katastrophen führen können. Deshalb darf das ohnehin vorhandene Risiko nicht durch Fehlverhalten und Sorglosigkeit des Betreibers Vattenfall noch erhöht werden.
Die CDU und mit ihr der Ministerpräsident hält sich auffällig bedeckt. Carstensen hat sich erst auf Nachfragen von Journalisten am 10. Juli zu der Aussage bewegen lassen, dass es „gravierende Versäumnisse in der Informationspolitik“ des Unternehmens gegeben habe. Austermann, der große Atomlobbyist der CDU SH, ist zu diesem Thema abgetaucht.
Für ein Wiederanfahren müssen die atomrechtlichen Voraussetzungen für einen sicheren Weiterbetrieb erfüllt sein. Die Sicherheit der Bevölkerung muss vor Gewinninteressen von Konzernen gehen. Es muss geprüft werden, ob Vattenfall noch ein zuverlässiger Betreiber ist. Aus alldem folgt: Es gibt keine Alternative zum Atomausstieg! Eine Übertragung von Restlaufzeiten auf alte Meiler wie Brunsbüttel wird es mit uns nicht geben.